Aus der Freien Presse Chemnitz vom 26.1.05

OB widerspricht Planungsausschuss beim Mobilfunkmast

Chemnitz-Ebersdorf: Streit um Tännichtleite-Projekt geht weiter ab
Von Steffen Jankowski

Der Streit um den Mobilfunkmast, den die Vodafone D2 GmbH an der Tännichtleite aufstellen will, geht weiter. Oberbürgermeister Peter Seifert hat formell Widerspruch gegen die Absage eingelegt, die der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss der Stadt dem Vorhaben des Mobilfunkanbieters am 13. Januar eine Absage erteilt hatte. Zugleich beraumte Seifert eine Sondersitzung für Dienstag, 16.30 Uhr an, auf der sich der Ausschuss erneut mit dem Thema beschäftigen muss.
Der OB sei in Widerspruch gegangen, um Schaden von der Stadt abzuwenden, hieß es zur Begründung aus dem Rathaus. Dazu sei er als Stadtoberhaupt verpflichtet.
Für die Anwohner in Ebersdorf dagegen, die sich mit einer Unterschriftsaktion gegen die Vodafone-Pläne ausgesprochen hatten, ist die Entscheidung nicht nachvollziehbar. „Stellt sich für uns als naive Bürger die simple Frage, warum eine Beschlussvorlage überhaupt zur Abstimmung vorgelegt wird, wenn die Ausschussmitglieder eh nur zustimmen dürfen“, gibt Heinz Baburske die Entrüstung wieder.
Offensichtlich sei das nur eine Alibihandlung, um dem zu erwartenden Widerspruch der Betroffenen vorzubeugen, urteilt er. Der Umgang mit den Bürgern habe das Vertrauen in das Rathaus angekratzt. Die Anwohner müssten „leider konstatieren, dass uns weder wirksame Mitsprachemöglichkeiten noch erfolgversprechende Rechtshilfe eingeräumt sind“.
Stadtrat Dieter Füsslein hatte seine Ablehnung im Ausschuss damit begründet, dass alternative Standorte möglicherweise nicht umfassend geprüft worden sind. Der FDP-Mandatsträger hatte sich bereits damals dagegen verwahrt, dass die Stadtverwaltung „immer nur die juristische Keule schwingt“. Bei der Abstimmung hatte keiner der Abgeordneten dafür votiert, den 36 Meter hohen Stahlgittermast direkt ins Wohngebiet zu pflanzen.
Vodafone will mit dem Mast das nordöstliche Satdgebiet von Chemnitz besser erreichen. In 34 Metern Höhe sollen Richtfunkspiegel sowie je drei Antennen für den heute üblichen Mobilfunkstandard GSM und das neue UMTS-Netz installiert werden.
Den Bauantrag hatte Vodafone bereits im Mai 2004 gestellt. Baubürgermeisterin Petra Wesseler hatte das Vorhaben als baurechtlich genehmigungsfähig bezeichnet, falls das zuständige Forstpräsidium seine Zustimmung gibt. Die Untere Naturschutzbehörde hatte bereits einen Platz markiert, an dem nur wenige Bäume zu fällen und die Erschließung günstig wären.