Offnener Brief an den OB der Stadt Chemnitz

Sehr geehrter Herr Chefredakteur Soika,

heute habe ich dem OB der Stadt Chemnitz, Herrn Seifert(SPD),
unten aufgeführten Brief geschrieben. Ich bitte Sie, diesen
als Offenen Brief in Ihrer Zeitung "Freie Presse" zu veröffentlichen.
Vielen Dank !

Mit freundlichen Grüßen aus Halle(Saale)

Helmut Gobsch


--- Weitergeleitete Nachricht / Forwarded Message ---
Date: Wed, 9 Feb 2005 12:38:51 +0100 (MET)
From: "Helmut Gobsch" <Helmut.Gobsch@gmx.net>
To: ob@stadt-chemnitz.de, fraktion@pds-chemnitz.de, info@cdu-chemnitz.de,
stadtratsfraktion@spd-chemnitz.de, fraktion-fdp-chemnitz@t-online.de,
rep-chemnitz@chemonline.de, gruenechemnitz@t-online.de, wetexbau@t-online.de
Subject: Stadt mit Bürgernähe ???


Sehr geehrter Herr OB Seifert,

mit großem Befremden habe ich die unten stehenden Artikel aus der
"Freien Presse Chemnitz" gelesen. Dann bin ich auf die Homepage
Ihrer Stadt Chemnitz gegangen und mußte lesen "Stadt mit Bürgernähe".
Wo Herr OB Seifert ist Ihre Bürgernähe, wenn ich die unten angeführten
Artikel lese ??? Kennen Sie eigentlich die Gefahren der Mobilfunkstrah-
lung ? Kennen Sie eigentlich die europaweite Reflex-Studie oder die
NAILA-Studie ? Welchen Vorsorgegedanken für die Bürger Ihrer Stadt Chemnitz
bezüglich Mobilfunkstrahlung setzen Sie durch ? Hat die Stadt Chemnitz
eigentlich eine Mobilunkkonzeption wie manche andere Städte Deutschlands ?

Herr OB Seifert gerne hätte ich diese Fragen von Ihnen beantwortet.

Mit besorgten Grüßen aus Halle(Saale)

Helmut Gobsch

Adresse:

Dipl.-Phys. Helmut Gobsch
Sprecher der BI gegen Elektrosmog Halle
Max-Reger-str. 15
D - 06110 Halle
Tel. & Fax: 0345 - 80 40 559
e-mail: helmut@gobsch.de
http://umweltundgesundheit.twoday.net




Aus der Freien Presse Chemnitz vom 20.1.05

Vodafone darf Mobilfunkmast vorerst nicht aufstellen

Ebersdorf: Ausschuss lehnt Vorhaben an der Tännichtleite ab
Von Steffen Jankowski

Die Vodafone D2 GmbH darf vorerst keinen Mobilfunkmast in das Waldstück
zwischen der Wohnsiedlung an der Tännichtleite /Am Knie und der
Kleingartenanlage „Waldeck“ stellen. Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
der Stadt hat das Vorhaben des Mobilfukanbieters am Donnerstag mehrheitlich
abgelehnt.
„Uns ist nicht überzeugend dargelegt worden, dass alternative Standorte
umfassend geprüft worden sind“, erläuterte Stadtrat Dieter Füsslein nach der
Sitzung. Der FDP-Mandatsträger hatte sich wie andere Abgeordnete auch in der
Debatte dagegen ausgesprochen, den 36 Meter hohen Stahlgittermast direkt ins
Wohngebiet zu pflanzen.
„Wir können den Bürgern nicht einfach so einen Koloss in die Vorgärten
stellen, noch dazu wenn die deutschen Grenzwerte für die Strahlung der
Masten umstritten sind“, erklärte Füsslein. Vodafone wollte mit dem Mast das
nordöstliche Stadtgebiet von Chemnitz besser versorgen können. Geplant war,
in 34 Metern Höhe einen Richtfunkspiegel sowie je 3 Antennen für den heute
üblichen Mobilfunkstandard GSM und das neue UMTS-Netz zu installieren.
Die Abgeordneten fordern nun, nach Alternativstandorten zu suchen. Füsslein
verweist dabei auf das ehemalige Armeegelände an der Max-Saupe-Straße. Er
verlangt auch, dass die Firma die Bürger einbezieht. Rund 40 Anwohner hätten
sich in einer Unterschriftenaktion gegen das Vorhaben ausgesprochen.
Füsslein ist auch dagegen, dass die Stadtverwaltung „immer nur die
juristische Keule schwingt.“ Wenn dem Ausschuss ein Anliegen vorgetragen
werde, „dann müssen wir auch das Recht haben, nein zu sagen.“ Die FDP hätte
auch dem umstrittenen Mobilfunkmast in der Südrandsiedlung nicht zugestimmt,
ergänzt Wolfgang Meyer. Die Liberalen waren aber im alten Stadtrat nicht in
dem Ausschuss vertreten.

Aus der Freien Presse Chemnitz vom 26.1.05

OB widerspricht Planungsausschuss beim Mobilfunkmast

Chemnitz-Ebersdorf: Streit um Tännichtleite-Projekt geht weiter ab
Von Steffen Jankowski

Der Streit um den Mobilfunkmast, den die Vodafone D2 GmbH an der
Tännichtleite aufstellen will, geht weiter. Oberbürgermeister Peter Seifert
hat formell Widerspruch gegen die Absage eingelegt, die der Planungs-, Bau-
und Umweltausschuss der Stadt dem Vorhaben des Mobilfunkanbieters am 13.
Januar eine Absage erteilt hatte. Zugleich beraumte Seifert eine
Sondersitzung für Dienstag, 16.30 Uhr an, auf der sich der Ausschuss erneut
mit dem Thema beschäftigen muss.
Der OB sei in Widerspruch gegangen, um Schaden von der Stadt abzuwenden,
hieß es zur Begründung aus dem Rathaus. Dazu sei er als Stadtoberhaupt
verpflichtet.
Für die Anwohner in Ebersdorf dagegen, die sich mit einer
Unterschriftsaktion gegen die Vodafone-Pläne ausgesprochen hatten, ist die
Entscheidung nicht nachvollziehbar. „Stellt sich für uns als naive Bürger
die simple Frage, warum eine Beschlussvorlage überhaupt zur Abstimmung
vorgelegt wird, wenn die Ausschussmitglieder eh nur zustimmen dürfen“, gibt
Heinz Baburske die Entrüstung wieder.
Offensichtlich sei das nur eine Alibihandlung, um dem zu erwartenden
Widerspruch der Betroffenen vorzubeugen, urteilt er. Der Umgang mit den
Bürgern habe das Vertrauen in das Rathaus angekratzt. Die Anwohner müssten
„leider konstatieren, dass uns weder wirksame Mitsprachemöglichkeiten noch
erfolgversprechende Rechtshilfe eingeräumt sind“.
Stadtrat Dieter Füsslein hatte seine Ablehnung im Ausschuss damit begründet,
dass alternative Standorte möglicherweise nicht umfassend geprüft worden
sind. Der FDP-Mandatsträger hatte sich bereits damals dagegen verwahrt, dass
die Stadtverwaltung „immer nur die juristische Keule schwingt“. Bei der
Abstimmung hatte keiner der Abgeordneten dafür votiert, den 36 Meter hohen
Stahlgittermast direkt ins Wohngebiet zu pflanzen.
Vodafone will mit dem Mast das nordöstliche Satdgebiet von Chemnitz besser
erreichen. In 34 Metern Höhe sollen Richtfunkspiegel sowie je drei Antennen
für den heute üblichen Mobilfunkstandard GSM und das neue UMTS-Netz
installiert werden.
Den Bauantrag hatte Vodafone bereits im Mai 2004 gestellt.
Baubürgermeisterin Petra Wesseler hatte das Vorhaben als baurechtlich
genehmigungsfähig bezeichnet, falls das zuständige Forstpräsidium seine
Zustimmung gibt. Die Untere Naturschutzbehörde hatte bereits einen Platz
markiert, an dem nur wenige Bäume zu fällen und die Erschließung günstig
wären.

Aus der Freien Presse Chemnitz vom 3.2.05

Planungsausschuss bleibt bei Ablehnung des Funkmastes

Chemnitz-Ebersdorf: Vodafone unterliegt erneut Tännichtleite-Projekt

Von Steffen Jankowski

Die Vodafone D2 GmbH hat gestern Abend erneut eine Niederlage mit ihrem
Projekt erlitten, an der Tännichtleite in Ebersdorf einen Funkmast
aufzustellen. Mit fünf Nein- gegen drei Ja-Stimmen beharrte der Planungs-,
Bau- und Umweltausschuss der Stadt bei seiner Ablehnung des Vorhabens.
Der Ausschuss hatte bereits am 13. Januar den 36 Meter hohen Stahlgittermast
gestimmt. Oberbürgermeister Peter Seifert (SPD) war daraufhin in Widerspruch
gegangen, weil er Schaden von der Stadt Chemnitz abwenden wollte. Die Anlage
könnte nach Einschätzung von Baubürgermeisterin Petra Wesseler baurechtlich
zulässig sein. Die Ansprüche von Vodafone dürften daher nun das
Regierungspräsidium beschäftigen, urteilte sie gestern Abend.
Diese Einschätzung brachte Dieter Füsslein auf die Palme. „Wir dürfen jetzt
erwarten, dass Vodafone endlich einmal mit den Anwohnern spricht“, wetterte
der FDP-Abgeornete. Diese Forderung hatte er bereits bei der ersten
Abstimmung erhoben. Ein Planer der Mobilfunkfirma hatte zuvor erklärt, das
Einbeziehen der Nachbarn sei „im Verfahren nicht vorgesehen“. Damit hatte er
auch bei SPD-Fraktionschef Detlef Müller für Unmut gesorgt. „So machen Sie
sich selbst das Leben schwer“, erinnerte Müller an den Streit um den
Vodafone-Mast am Meisenweg in der Südrandsiedlung.
Carina Kühnel, die Abteilungsleiterin Stadtökologie in der Stadtverwaltung,
hatte zuvor dargelegt, dass es aus ihrer Sicht keinen geeigneten
Alternativstandort gibt. Sowohl das Polizeigelände als auch der
Wasserhochbehälter lägen zu weit ab.

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